Subject: PT-Info Nr. 22

From: Michael Kindt <[email-masked]>
Date: Fri, 13 Sep 2002 16:21:44 +0200

An die Projektleitungen/Ansprechpartner der BMBF-Verbundvorhaben im Rahmen 
des Programms „Neue Medien in der Hochschullehre“ (incl. 
Zukunftsinvestitionsprogramm)

PT-Nachrichten

Sehr geehrte Damen und Herren,

der PT-NMB+F hat für die Begleitung der Hochschulprojekte einen 
Arbeitskreis „Rechtsfragen“ eingesetzt. Dessen erste Sitzung fand am 26. 
August 2002 statt. Wichtigstes Ziel des AK ist es, die Verbreitung und 
nachhaltige Nutzung der Projektergebnisse zu sichern. In der Sitzung wurden 
Themen für die weitere Arbeit festgelegt und die Erarbeitung von 
Materialien für die Projekte  beschlossen.

Auf dieser Grundlage stellen wir Ihnen heute fünf Unterlagen zur Verfügung:

a) Auswertung der Umfrage zu rechtlichen Themen, die der PT im Frühjahr bei 
den 100 vom BMBF geförderten Hochschulverbünden durchgeführt hat. Die 
Ergebnisse spiegeln vorrangig den Stand der Arbeiten auf den Gebieten des 
Rechtemanagements und der Verwertungskonzepte.
http://www.bi.fhg.de/PT-NMB/AK_Rechtsfragen/Auswertung_Rechtebefragung.pdf

b) Leitlinien zum Rechtemanagement mit praktischen Empfehlungen zu 
Organisation, Vertragswesen und Rechteeinholung; sie setzten die 
beim  Workshop „Recht einfach ...“ in Hagen im November 2001 begonnene 
Projektbegleitung fort.
http://www.bi.fhg.de/PT-NMB/AK_Rechtsfragen/Rechtemanagement1.pdf

c) Hinweise zur Bestimmung des Verwertungszwecks: Bei Überlegungen zur 
künftigen Verwertung der Projektergebnisse sind verschiedene Fragen zu 
klären und zwischen den Verbundpartnern abzustimmen: Projektergebnisse, 
Adressaten, Produktformen, Verwertungsart, zeitliche und geographische 
Grenzen der Verwertung, Organisationsform. Diese Klärungen sollten 
Bestandteil aller Nutzungs- und Lizenzverträge werden.
http://www.bi.fhg.de/PT-NMB/AK_Rechtsfragen/Verwertung1.pdf

d) Erläuterungen zu den Besonderen Nebenbestimmungen BN-Best 98, Ziffer 
8.1., des BMBF. Das Papier knüpft an das PT-Info 20 vom 18.06.2002 zur 
„Verwertung der Projektergebnisse“ an und gilt besonders dem Passus: „Die 
Ergebnisse sind Forschung und Lehre in Deutschland auf Anfrage 
unentgeltlich zur Verfügung zu stellen“.
http://www.bi.fhg.de/PT-NMB/AK_Rechtsfragen/BN-Best-Erlaeuterungen.pdf

e) Hinweise zur Neuen Rechtslage: Das „Gesetz zur Stärkung der 
vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern“ trat am 1. 
Juli 2002 in Kraft. Seit 31. Juli liegt der Regierungsentwurf des „Gesetzes 
zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ vor. Er 
soll das deutsche Urheberrecht der europäischen Entwicklung im Bereich der 
Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere der digitalen 
Technologien, anpassen. Welche Konsequenzen daraus für Multimedia-Vorhaben 
an Hochschulen entstehen, wird ausführlich analysiert.
http://www.bi.fhg.de/PT-NMB/AK_Rechtsfragen/Neue_Rechtslage1.pdf

Sie können Ihre Fragen an den Arbeitskreis Rechtsfragen richten 
(mailto:[email-masked]) Die nächste Sitzung findet voraussichtlich 
am 2. Dezember 2002 statt. Ergebnisse werden auf dem PT-Portal und im 
PT-Info mitgeteilt.

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Kindt, Rolf Geserick

Projekttraeger Neue Medien in der Bildung
+ Fachinformation (FhG PT-NMB+F)
Schloss Birlinghoven
53754 Sankt Augustin
Tel. 02241/14-3322
Fax. 02241/14-3320
mailto:[email-masked]
www.gmd.de/PT-NMB
Internetportal Hochschule: www.medien-bildung.net